Situation an Schulen in Deutschland

Situation an Schulen in Deutschland (Stand vom 06.10.2020)

Die Schulen in Deutschland sind mittlerweile alle in das Schuljahr 2020/2021 gestartet und planen, wieder weitgehend regulären Unterricht anzubieten. Doch einige regional beschränkte Corona-Ausbrüche zeigen, dass auch kurzfristig schnell wieder Entscheidungen zurückgenommen werden müssen, um Infektionsketten zu durchbrechen. So stellt sich die Situation für die Schulen weiterhin dynamisch dar. Das betrifft auch die Planung von gemeinsamen Fahrten und internationalem Schulaustausch. Viele Bundesländer haben Fahrten und Schulaustausch bis zum Ende der Herbstferien untersagt, einige sogar bis Jahresende.

Die Initiative Austausch macht Schule hat auf ihrer Internetseite zusammengestellt. Auszüge daraus lesen Sie hier (Informationsstand vom 06.10.2020).

Eine Gewähr für Vollständigkeit und Aktualität der Angaben kann nicht übernommen werden. Sollten Ihnen weitergehende Regelungen oder Entscheidungen (z. B. von Schulbehörden) bekannt sein, senden Sie gerne eine Nachricht an jaroslaw.brodowski@pnwm.org.

Baden-Württemberg

Auf seiner Website informiert das Kultusministerium Baden-Württemberg:

„Schullandheimaufenthalte, Schüleraustausch oder Studienreisen sind im ersten Halbjahr untersagt. Die Regelung für das zweite Halbjahr wird rechtzeitig kommuniziert.“

Bayern

Auf seiner Website informiert das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus:

„Mehrtägige Schülerfahrten (wie Schüleraustausche, Studien- und Klassenfahrten, ausgenommen Berufsorientierungsmaßnahmen) sollen bis einschließlich Januar 2021 ausgesetzt bleiben.“

Bereits gebuchte derartige Schülerfahrten sind grundsätzlich abzusagen. Neubuchungen von Schülerfahrten für das kommende Schuljahr 2020/2021 können nur unter der Voraussetzung erfolgen, dass eine kostenfreie Stornierung jederzeit möglich ist.“

Berlin

Mit Information vom 10.06.2020 informiert die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie:

„Schülerfahrten innerhalb Deutschlands und auch ins Ausland dürfen ab dem Schuljahr 2020/21 wieder gebucht und durchgeführt werden. Dies gilt nicht für Schülerfahrten in vom Robert-Koch-Institut Berlin (RKI) bzw. vom Auswärtigen Amt benannte Risikogebiete.“

(Stand: 10.06.2020)

Brandenburg

Das Brandenburger Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) informiert auf seiner Website:

„Die Entscheidung, ob eine Absage einer Schulfahrt, die im Zeitraum vom 20. April 2020 bis zum 31. Dezember 2020 geplant ist, erforderlich bzw. geboten ist, trifft allein die Schule. Lehrkräfte und Eltern stimmen gemäß den „Verwaltungsvorschriften über schulische Veranstaltungen außerhalb von Schulen“ (VV Schulfahrten) über geplante Schulfahrten für die jeweiligen Lerngruppen ab, sodass auch die Absage einer Schulfahrt zwischen den betroffenen Eltern und Lehrkräften abzustimmen ist.

Schulfahrten sollen nur innerhalb Deutschlands mit äußerster Vorsicht, im Konsens mit den Eltern und Erziehungsberechtigten und unter Berücksichtigung der Hygieneregelungen durchgeführt werden.

Seitens des Bildungsministeriums (MBJS) besteht seit dem 20. April 2020 keine Aufforderung zur Absage von Schulfahrten. Die Schulen entscheiden auf Basis der jeweiligen aktuellen Lage, ob Schulfahrten wie geplant stattfinden können und sollen.“

Bremen

In einem Schreiben der Bremer Senatorin für Kinder und Bildung an die Schulleitungen mit Hinweisen zur weiteren Organisation des Schulbetriebs vom 05.05.2020 heißt es:

„Bitte buchen Sie keine neuen Klassenfahrten. Bezüglich der bereits gebuchten Klassenfahrten gibt es – entgegen eventuell schon erhaltener Auskünfte – noch keine Entscheidung. Wir benötigen als Grundlage für eine Entscheidung Angaben aus den Schulen, die wir derzeit bei Ihnen abfragen.“

Bislang erfolgte keine derartige Veröffentlichung.

Hamburg

Die Hamburger Behörde für Schule und Berufsbildung informiert auf  ihrer Website:

„Vorerst sind Klassenreisen bis zum 19. Oktober 2020 untersagt. Angesichts der aktuellen Infektionsentwicklung in der Bundesrepublik wird dieses Verbot bis zum Ende des Jahres (31. Dezember 2020) fortbestehen. Gegenwärtig gehen wir davon aus, dass ab dem 1. Januar 2021 – also nach Änderung der entsprechenden Verordnung – Klassen- und Studienfahrten, die Teilnahme an internationalen Schülerbegegnungen, Schulpartnerschaften und Schüleraustauschen (…) für alle Hamburger Schulen wieder stattfinden können.“

Internationalen Schülerbegegnungen können von der Schulleitung gestattet werden. Aber nur, wenn der Zielort zum Zeitpunkt der Abreise nicht durch das Auswärtige Amt, das Gesundheitsministerium und das Bundesinnenministerium beziehungsweise das Robert Koch Institut (RKI) als Risikogebiet ausgewiesen wurde oder bereits absehbar ist, dass am Zielort das Infektionsgeschehen hoch ist oder ansteigt.

(Stand: 06.10.2020)

Hessen

In einem Schreiben zur Organisation des Schuljahresstarts 2020/2021 informiert der Hessische Kultusminister am 30.06.2020:

„Der Fokus im ersten Halbjahr des neuen Schuljahres soll auf der Erteilung von Unterricht liegen, um Unterschiede im Lernfortschritt der Schülerinnen und Schüler, die sich infolge des pandemiebedingten eingeschränkten Schulbetriebs ergeben haben, bestmöglich auffangen zu können. Aus diesem Grund sollen mehrtägige Schulfahrten wie Schüleraustausche, Studien- und Klassenfahrten bis einschließlich Januar 2021 ausgesetzt bleiben. […] Bereits gebuchte Schulfahrten sind abzusagen. Das Land erstattet den Eltern, Schülerinnen oder Schülern 50% der vereinbarten Gegenleistung. Ist im Vertrag eine höhere Stornokostenpauschale vereinbart, so erstattet das Land die vertraglich vereinbarte Kostenpauschale. […]

Neubuchungen von Klassenfahrten für das kommende Schuljahr 2020/2021 können nur unter der Voraussetzung erfolgen, dass eine kostenfreie Stornierung jederzeit möglich ist. […]“

In einem FAQ informiert das Hessische Kultusministerium über die jeweils aktuellen Regelungen: (Stand 06.10.2020)

„Mehrtägige Schulfahrten sind bis Ende Januar 2021 ausgesetzt. Berufsorientierungsmaßnahmen sind keine Schulfahrten und ausdrücklich nicht ausgesetzt.“

Mecklenburg-Vorpommern

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Mecklenburg-Vorpommern informierte die Schulleitungen in einem Schreiben am 18. Juni 2020 über Regelungen zum Schulbetrieb im Schuljahr 2020/2021:

„Für die Durchführung von ein- und mehrtägigen Schulfahrten gelten bis zum 31.12.2020 folgende Regelungen:

  1. a) Alle geplanten Fahrten sowohl innerhalb des Landes Mecklenburg-Vorpommern als auch innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sind mit konstanten Gruppen unter Einhaltung des entsprechend geltenden Hygieneplanes sowie der Regelungen der zuständigen Ordnungs- und Gesundheitsämter des Zielortes möglich. Die Schulen entscheiden hierbei in eigener Verantwortung.
    b) Bereits gebuchte Fahrten in das Ausland können unter Berücksichtigung der Regelungen des Auswärtigen Amtes und des Robert-Koch-Institutes (RKI) mit konstanten Gruppen stattfinden.Die Schulen entscheiden hierbei in eigener Verantwortung.
    c) Stornierungen sind grundsätzlich möglich. Die dabei anfallenden Stornierungskosten werden vom Land übernommen.
    […]
    e) Neue Buchungen sind bis auf Weiteres nicht vorzunehmen.

Niedersachsen

Das Niedersächsische Kultusministerium empfiehlt:

„keine Schulfahrten im gesamten Kalenderjahr 2020 durchzuführen.“

Nordrhein-Westfalen

In einer  informiert das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen:

„[Fahrten in das Ausland]
Zum Schutz vor der Ausbreitung des Corona-Virus‘ sind alle ein- und mehrtägigen Klassenfahrten, Studienfahrten und Schüleraustausche im Sinne der Richtlinien für Schulfahrten (BASS 14-12 Nr. 2) in das Ausland abzusagen, soweit diese bis zum Beginn der Herbstferien stattfinden sollten.
Auch die Buchung neuer Schulfahrten für diesen Zeitraum kommt nicht in Betracht. Für Begegnungsmaßnahmen im Rahmen der Landesprogramme im Bereich ,,Internationaler Austausch“ gilt dies gleichermaßen.

Internationaler Austausch

Schulen, die bereits eine Förderung erhalten haben und die aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie ihre Begegnung nicht antreten können, müssen die Förderung nicht zurückzahlen. Die Fördersumme kann für entstehende Stornokosten verwandt werden. Die entsprechenden Belege sind – wie in den Förderungsgrundsätzen beschrieben – einzureichen. Das Finanzministerium räumt mit Erlass vom 01.04.2020 einmalig die Möglichkeit ein, von den Fördergrundsätzen abzuweichen. Daher ist in den Landesprogrammen Internationaler Austausch im Kalenderjahr 2020 eine erneute Antragstellung möglich.“

Rheinland-Pfalz

Bis zum Beginn der Herbstferien (09.10.2020) soll auf Schulfahrten/Schülerbegegnungen verzichtet werden.

„Auf Schulfahrten, also insbesondere auf Klassenfahrten, Studienfahrten und Schülerbegegnungen, muss zunächst bis zu den Herbstferien verzichtet werden. […] Uns ist bewusst, dass Schulfahrten und Schülerbegegnungen eine wichtige Komponente des Schullebens darstellen. Jedoch sind bei solchen Veranstaltungen die derzeit geltenden Abstands- und Hygieneregeln nur schwer umzusetzen. Zudem muss sich der Unterricht im kommenden Schuljahr auf die Kernbereiche von Unterricht konzentrieren. Grundsätzlich empfehlen wir, in der internationalen Zusammenarbeit von Schulen verstärkt IT-gestützte Verfahren zu nutzen.“

Saarland

Alle Fahrten wurden abgesagt.

Auf seiner Website informiert das Saarländische Ministerium für Bildung und Kultur in einem FAQ zu Schule & KiTa:

„Die saarländische Landesregierung hat entschieden, die Stornokosten für abgesagte Klassenfahrten zu übernehmen.“

(Stand: 20.05.2020)

Sachsen

Das Sächsische Staatsministerium für Kultus (SMK) informiert auf seiner Website:

Reglungen für die Zeit  nach dem 31. August 2020 werden in einem SMK-Blogbeitrag vorgestellt. Dann gilt:

„Klassenfahrten im Inland sind wieder möglich. Auch „eintägige Schulfahrten in die Tschechische Republik oder nach Polen sind möglich. Sie dürfen gebucht werden und unter Beachtung aller gesetzlichen Regelungen stattfinden.

Schulfahrten ins Ausland, die im ersten Schulhalbjahr 2020/21 bis einschließlich zu den Winterferien 2021 geplant sind, sind weiterhin abzusagen bzw. dürfen nicht gebucht werden. Abgeschlossene Verträge sind unverzüglich zu stornieren. Die Stornierungskosten können rückwirkend erstattet werden.“

Schulfahrten ins Ausland, die im zweiten Schulhalbjahr 2020/2021 stattfinden sollen, dürfen gebucht werden und können unter Beachtung aller gesetzlichen Regelungen stattfinden.“

Die in der Anlage I.4 des Schulleiterbriefs vom 09.07.2020 ergänzten Hinweise für internationale Maßnahmen wurden am 24.08.2020 ergänzt:

„Auch individuelle Auslandsaufenthalte von Schülerinnen und Schülern sollen für die Zeit bis einschließlich der Winterferien 2021 eingeschränkt bleiben. Somit sind Schulbesuche sächsischer Schülerinnen und Schüler im Ausland im genannten Zeitraum nicht zulässig. Die Aufnahme von Gastschülerinnen und Gastschülern sind im genannten Zeitraum ebenfalls nicht möglich.
Davon ausgenommen sind Gastschulaufenthalte in Sachsen, die vor dem 24.08. genehmigt wurden und denen der Schulleiter zustimmt.“

Auf Anfrage teilte das Landesamt für Schule und Bildung (LaSuB) mit:

„Ab dem 01.08.2020 sind die Teilnahme von Lehrkräften an Fortbildungen und damit verbundene Dienstreisen möglich. … Die Teilnahme an Fortbildungen im Ausland ist im ersten Halbjahr des Schuljahres 2020/2021 einschließlich der Winterferien nicht möglich.“

Sachsen-Anhalt

Buchungen für das kommende Schuljahr sind nur zulässig, wenn eine kostenlose Stornierung vertraglich vereinbart wird.

Eintägige Klassenfahrten sind erlaubt.

Schleswig-Holstein

Auf seiner Website informiert das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein über Schulfahrten und sonstige Veranstaltungen:

„Die derzeitige Erlasslage sieht vor, dass

  • bestehende Buchungen nach den Sommerferien beibehalten werden und
  • keine neue Buchungen für das Jahr 2020 getätigt werden dürfen.
  • Umbuchungen jetzt stornierter Reisen auf den späten Herbst nicht als Neubuchungen gelten.
  • eintägige Fahrten innerhalb Schleswig-Holsteins mit unterrichtlicher Einbindung im Rahmen von „Lernen am anderen Ort“ stattfinden können, wenn Schulen und die betreffenden Einrichtungen wieder geöffnet sind.“

Im Rahmenkonzept Schuljahr 2020/21 heißt es:

„Lernen am anderen Ort findet statt. Klassen- und Studienfahrten können unter den am Reiseziel jeweils geltenden Hygienebedingungen und einer entsprechend sicheren Anreisemöglichkeit stattfinden, wenn alle Teilnehmenden bzw. Sorgeberechtigten einverstanden sind. Im Zusammenhang mit der Reiseplanung ist mit den Eltern auch zu besprechen, dass Stornierungskosten, die ggf. entstehen können, wenn eine erneute Zuspitzung des Infektionsgeschehens die Absage einer gebuchten Reise angezeigt erscheinen lassen, durch die Eltern zu tragen wären. Denn die Lehrkraft bucht die Reise in Vertretung der Eltern. Eine entsprechende Information der Eltern ist zu protokollieren. Des Weiteren ist bei Vertragsabschluss mit dem Reiseunternehmen durch die Lehrkraft darauf zu achten, dass im Vertrag festgehalten ist, dass die Lehrkraft in Vertretung der Eltern handelt (vgl. hierzu auch Handreichung „Lernen am anderen Ort“, S. 17).“

Spezielle Aussagen zu Fahrten ins Ausland werden nicht gemacht.

Thüringen

Auf seiner Website beantwortet das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport aktuelle Fragen zur Lage an Thüringens Schulen:

Klassenfahrten für das kommende Schuljahr 2020/21 können nur unter der Voraussetzung gebucht werden, dass eine kostenfreie Stornierung jederzeit möglich ist.